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-filou-

Zur Zeit gibts ja diese Debatte zu den Luftschlägen auf einen Tanklaster bei Kundus in Afghanistan, die ein deutscher Offizier angeordnet hatte. Im Bundestag gehts hin und her, ob das rechtens war oder nicht. Der Verteidigungsminister der alten Regierung, Jung, wurde deshalb schon aus seinem Amt gekegelt, der neue, zu Guttenberg, ist nach Willen der Opposition der nächste, der fliegen soll.

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Ich finde das Ganze dermaßen hirnlos. Die führen sich alle auf wie kleine Kinder im Sandkasten. Der hat mir die Schüppe aber zuerst weggenommen, nee, der war zuerst...... Hallo? Es geht um Menschenleben. Nicht nur die der Opfer dieser Aktion, sondern auch der deutschen Soldaten, die aufgrund der mangelnden politischen Unterstützung nun vermehrt von den Taliban unter Beschuss genommen werden, weil die genau wissen, dass nicht mehr viel fehlt, um die ganze deutsche Mission da oben zum Scheitern zu bringen. Es ist eine Schande, wie sich die Politik die ganzen Jahre nicht hinter ihre kämpfende Truppe gestellt hat. Und dass Grüne und SPD am lautesten schreien ist fast schon peinlich und zeigt, dass sie zurecht auf der Oppositionsbank sitzen. Denn wer hat denn die Soldaten nach Afghanistan geschickt? Jetzt hier so einen Aufstand zu machen zeugt davon, dass sich die Politiker nicht bewusst sind, welche Verantwortung sie für die Soldaten haben. Es kann nicht sein, dass es von keiner Seite ein klares Wort gibt, was die Soldaten in Afghanistan tun und was sie tun dürfen oder nicht.

£exa

Die Sache hat zwei Ebenen.

Zum einen die militärischhe Ebene in Afghanistan und zum anderen die politische in Deutschland. Die Soldaten wurden im Rahmen eines bestimmten Mandates in die Region geschickt. Dieses beinhaltet jedoch nicht das gezielte Eliminieren von Feinden, es ist nicht durch das Mandat abgedeckt. Ob dieses Mandat per se in Ordnung ist oder ein Fehler, lasse ich mal Außen vor und für weiteres dahingestellt. Fakt ist, die Soldaten haben sich an diese Weisungen zu halten. Wenn nun ein Kommandeur vor Ort aus eigener Initiative bewußt gegen seine Weisungen verstößt, ist das nicht in Ordnung und gehört je nach Sachlage bestraft. Allerdings sollte man in dem Zusammenhang dringend über die Sinnhaftigkeit des Mandats in der vorliegenden Form nachdenken, und unseren Soldaten eine Handlungsgrundlage geben, die alle veränderten Gegebenheiten vor Ort angemessen berücksichtigt. Dies zu fordern, ist mehr als legitim. Es ist nötig.

Was nun die politische Ebene angeht. Wenn ein Minister ein Amt übernimmt, hat er entsprechende Verantwortung für seine Untergebenen und dem Volk gegenüber (vertreten durch das Parlament) Rechenschaft abzulegen. Der Verteidigungsminister hat in dem Fall dafür zu sorgen, dass das Mandat des Bundestages durch seine Soldaten umgesetzt wird. Da nun viele dieser Dinge aus Sicherheitsgründen nicht offen/öffentlich diskutiert werden können, muß man sich jetzt darauf verlassen können, dass die beteiligten Leute dem Parlament gegenüber die Wahrheit sagen. Wenn sich ein Minister hinstellt und zu einem Sachverhalt eine Aussage macht, die sich im Nachhinein als falsch erweist, gibt es nur zwei Möglichkeiten:

1. er war selbst unzureichend informiert (warum auch immer)
2. er war ausreichend informiert und hat bewußt gelogen.

Im ersten Fall kann man mal darüber reden, inwieweit derjenige seinen Laden im Griff hat, bzw. rausfinden, warum das so ist... ein Rücktritt wäre dann aber unangemessen, voraus gesetzt, der jeweilige Minister hat korrekt im Rahmen seines Kenntnisstandes gehandelt. Im zweiten Fall, einer klaren Lüge, ist ein Rücktritt meiner Meinung angemessen, denn es kann nicht sein, dass ein Minister bewußt Falschaussagen macht - oder dass es Anordnungen gibt, die über das hinausgehen, was durch das Parlament gebilligt wurde. Allerdings finde ich diverse Kommentare, wie sie von Politikern derzeit abgegeben werden, eher unerbaulich, denn die wirklich wichtige Konsequenz aus dieser Situation wäre es, endlich einmal den Auftrag der Bundeswehr für Afghanisten so zu formulieren, dass die Soldaten dort effektiv arbeiten können. Und ihnen die nötigen Mittel dafür an die Hand geben. Andernfalls sollte man sie lieber abziehen, als weiter derart herumzueiern, wie es bisher üblich war und ist. Insofern teile ich deine Meinung, filou.

JackoVance

Ich muss gestehen, dass ich mich noch nicht eingehend mit diesem Thema beschäftigt habe, aber soweit ich dass jetzt überblicke ist die ganze Problematik die, dass weniger die Tanklaster das Ziel waren sondern Aufständische und dass derartige Angriffe, sprich gezielte Tötung, nicht im Bundeswehrmandat festgelegt ist.
Man möge mich korregieren wenn ich darin falsch liege, denn darauf begründe ich meine Sicht der Dinge.

Man kann in einer militärisch umkämpften Zone nicht derartig passiv agieren. Es muss möglich sein Feinde auch direkt anzugreifen anstatt sich nur gegen Angriffe zu verteidigen. Das es zu zivilen Opfern gekommen war ist bedauerlich und meiner Meinung nach kann dass die einzige Grundlage für eine kritische Betrachtung sein. War das Ziel wichtig genug um diese Verluste zu rechtfertigen oder wurden diese Opfer leichtfertig in kauf genommen. Darüber mag man urteilen um für die Zukunft klarere Richtlinien umsetzten zu können, aber unsere Truppen sollten sich nicht nach jedem Angriff ihrerseits der Gefahr von Strafprozessen in Deutschland machen müssen. Sie treffen harte und wichtige Entscheidungen in Sekundenbruchteilen und da sollten sie volle Rückendeckung bekommen. Zumindest solange sie Augenmaß bewahren.

Was Guttenberg angeht, so wird er einfach zwischen der Blauäugigkeit der Politik und der Realität des Konflikts aufgerieben. Bisher war er soweit ich das beurteilen kann in seinen Äußerungen erstaunlich aufrichtig und ich sehe momentan keinen Grund an seiner Aussage zu zweifeln.
Er hat nach den ersten Berichten den Angriff als Notwendig bezeichnet und nachdem weiter Informationen bekannt waren seine Einschätzung revidiert.
Abgesehen davon, dass es für einen Politiker schon bewundernswert ist wenn sie eigene Fehler erkennen, sehe ich keinen Grund, warum er gelogen haben soll darüber wann er was wusste. Wenn ihm vorher bekannt war, was in den anderen Berichten steht, warum hätte er sich dann da hinstellen sollen und behaupten das alles so Richtig war? Ihm musste ja klar sein dass diese Berichte veröffentlicht werden.
Dies ist natürlich kein Beweis seiner Unschuld, aber es verleitet mich dazu keine voreiligen Schlüsse zu ziehen wie TrittIhn es getan hat.